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Prien: Massenunterkünfte à la Olaf Scholz sind gescheitert

In Rekordtempo hat die Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" mehr als 26.000 Unterschriften gegen die rot-grünen Massunterkünfte für Flüchtlinge gesammelt. Dazu erklärt Karin Prien, flüchtlingspoltische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: "26.000 Unterschriften sind ein eindrucksvolles Votum.
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Die Massenunterkünfte à la Olaf Scholz sind gescheitert. Die Hamburger haben längst verstanden, dass sie es sind, die angesichts der rot-grünen Basta-Politik bei der Flüchtlingsunterbringung für ein Gelingen der Integration der vielen Flüchtlinge Verantwortung übernehmen müssen. Sie wollen keine Großsiedlungen, in denen die Flüchtlinge geballt untergebracht werden, sondern dezentrale, kleinere Unterkünfte, die gerecht über die Stadt verteilt sind. Nur so kann Integration gelingen. Nicht die Volksinitiative spaltet die Stadt, sondern der bisherige kompromisslose und falsche Kurs des Bürgermeisters hat zu einer Spaltung zwischen Senat und den Hamburgern geführt. Jetzt muss Rot-Grün in einen ersthaften Dialog mit den Initiativen treten. Wissenschaftlich begleitete Pseudobeteiligungsmodelle, wie gestern vom Bürgermeister vorgestellt, machen aus einem falschen Konzept kein richtiges. Jetzt geht es darum gemeinsam ein alternatives Konzept zu erarbeiten, das einen Volksentscheid überflüssig macht. Und dazu muss jeder seinen Beitrag leisten. Die CDU reicht Rot-Grün dazu erneut die Hand und bietet ihre Mitarbeit an, um ein besseres Konzept für eine gelingende Integration in unserer Stadt auf die Beine zu stellen."


© Christian Hinkelmann 2014 - Alle Rechte vorbehalten

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